Zur Zukunft der SPD

Von Tim Stoberock und Markus Schreiber

 

Das gute SPD-Ergebnis in Niedersachsen lässt die SPD ein wenig Atem schöpfen. Es darf aber in keinem Fall darüber hinwegtäuschen, dass die SPD auf Bundesebene ihr drittes miserables Ergebnis in Folge eingefahren hat. Ihr schlechtestes in der Nachkriegszeit – zuletzt gab es ein ähnliches Ergebnis von 20,5% im Jahre 1924, vor fast einhundert Jahren. 

Und die Ergebnisse der Sozialdemokraten bzw. Sozialisten in den Niederlanden oder Frankreich zeigen, dass dies noch nicht der Tiefpunkt gewesen sein muss. 

Insofern muss sehr ernsthaft nicht nur über eine Erneuerung der SPD geredet werden, es muss auch gehandelt werden. 

Im Bundestagswahlkampf sind eklatante Fehler gemacht worden. Nachdem es Anfang des Jahres möglich schien, die Kanzlerin zu schlagen, wurde fälschlicherweise ausgerechnet im Saarland rot-rot für möglich gehalten, was prompt zur Niederlage führte. Der fulminant gestartete Martin Schulz nahm sich während der Wahlkämpfe in NRW und Schleswig-Holstein zurück und erweckte den Eindruck, so Ernst hätte er es dann doch nicht gemeint. Dabei hätten die Genossen in diesen beiden Ländern seine Hilfe gut gebrauchen können. Das nahmen ihm die Leute übel, auch wenn ihm die Meinungsforscher geraten hatten, nicht konkret zu werden, im Ungefähren zu bleiben, solange es geht. Und er selber sagt am 12. Juni: „Ich bin völlig verunsichert von all den Ratschlägen.“ 

Martin Schulz vermittelte den Eindruck, keinen Plan zu haben. Und wenn die SPIEGEL-Geschichte nach der Wahl nur ein wenig stimmt, dann hatte er auch keinen. Das im Wahlkampf offensichtlich das Konzept fehlte, zeigte sich auch darin, dass die SPD nicht ausreichend auf die drei Problemkomplexe einging, die nach Meinung der meisten Menschen die größten Herausforderungen darstellte: Zum einen der Bereich Flüchtlinge, zum anderen der Bereich Innere Sicherheit, von der Alltagskriminalität bis zum islamistischen Terror. Zum dritten Fragen rund um die kulturelle Identität. In allen drei Bereichen waren wir Sozialdemokraten in Hinblick auf die Bedenken sehr vieler Menschen nicht ausreichend sprachfähig. 

Nun brauchen wir einen Parteivorsitzenden oder eine Parteivorsitzende mit einem Plan. Die SPD muss Antworten hinsichtlich der Zukunftsängste der Menschen geben: Werde ich mich im Zeitalter der Digitalisierung behaupten? Behalte ich meinen Arbeitsplatz und mein Einkommen? Wie werde ich an der Wertschöpfung durch Computer und Roboter beteiligt? Nützt mir die Globalisierung? Habe ich im Alter ein ausreichendes Einkommen? Werde ich mir die benötigte Pflege später leisten können? Wie sieht es aus mit Kita-Plätzen und vernünftigen Schulen? Und wie gewährleistet die Gesellschaft, dass es auf der einen Seite in den Metropolregionen bezahlbaren Wohnraum gibt und auf der anderen Seite der ländliche Raum nicht zunehmend von staatlicher, technischer und sozialer Infrastruktur abgehängt wird. 

Um diese Fragen beantworten zu können, darf man nicht allein auf das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ setzen. Genauso müssen die Themen „Zukunft der Arbeit“ und „Moderne Wirtschafts- und Finanzpolitik“ besetzt werden. Auch die „Innere Sicherheit“ und die „Zuwanderung“ gehören dazu. Nur dann lassen sich die Ängste der Menschen vor der ungewissen Zukunft nehmen. Diese Ängste resultieren auch daraus, dass sich zu viele Menschen von politischen Entscheidungen abgekoppelt fühlen, der Auffassung sind, einflusslos zu sein und kein Gehör zu finden. Zudem fühlen sich viele Menschen mit geringen oder mittleren Qualifikationen und Einkommen durch offene Grenzen, Zuwanderung, globale Handelsbeziehungen und Technisierung unter Druck gesetzt, weil sie Angst um ihre soziale Ressourcen, Lohndruck und Verlagerung ihrer Arbeitsplätze haben. 

Darüber hinaus geht es darum in Hinblick auf die Frage der kulturellen Identität ein Angebot zu schaffen, das eine positive Identifikation der Menschen mit dem Staat, mit seiner Verfassung und seiner Gesellschaft ermöglicht. Dadurch wollen wir zum einen die Masse der Menschen erreichen, die heute der autoritären Rechten anhängen, und sie so in den liberalen Grundkonsens zu reintegrieren. Gleichzeitig könnte ein solches Identitätsangebot auch als Angebot an die Menschen dienen, die zu uns gekommen sind und bleiben werden. Dieses positive Identifikationsangebot muss mehr enthalten, als das Bekenntnis zu den 146 Artikeln des Grundgesetzes und das Beherrschen der deutschen Sprache. 

Dabei müssen wir bei allen Fragen kultureller und migrationspolitischer Art wissen, dass es die Rechtspopulisten schwächt und nicht stärkt, wenn wir uns ihrer Themen annehmen. Wenn wir diese Themen ignorieren, die die Menschen bewegen, werden sie weiter Zulauf erhalten. Stattdessen müssen wir andere Antworten darauf finden als die AfD. Denn die AfD benennt nicht nur tatsächliche Probleme, sondern bauscht sie riesenhaft auf, tut so, als vertreten alleine sie das „Volk“ gegen die „oben“ und die „anderen“. Dabei baut sie künstliche Feindbilder auf (Islam, EU). Wir hingegen müssen deutlich machen, wie wir die tatsächlichen 

Probleme in der komplexen Welt, in der wir leben, bewältigen und welche konkreten Schritte wir dabei unternehmen wollen. 

Ebenso müssen wir eine Antwort zum Umgang mit der AfD und ihren Wählern finden. Während ein beachtlicher Teil ihrer Mitglieder und Funktionäre ganz einfach rechtsextremen und völkischem Gedankengut anhängt, wird sie von ihren Wählern ganz überwiegend nicht aus Rassismus, sondern einfach aus Wut gewählt. Es wird darauf ankommen zwischen den radikalen Wortführern und der wütenden und emotionalisierten Wählerschaft einen Keil zu treiben. Das wird uns alleine mit Dämonisierung nicht gelingen, auch wenn wir Sozialdemokraten uns dabei an einem antifaschistischen Lagerfeuer wärmen können. Denn mit einer solchen pauschalen Dämonisierung vertiefen wir die Lagerbildung und stärken den Zusammenhalt in der AfD-Wählerschaft. Stattdessen müssen wir gezielt Entgrenzungen und Fehlgriffe aufgreifen und sachlich thematisieren. 

Wenn die SPD auf Bundesebene wieder Wahlergebnisse über 30 % erkämpfen möchte – und das muss sie, wenn sie Volkspartei bleiben möchte – dann kann sie die dafür nötigen Prozente nur in der Mitte gewinnen. Wahlen werden auch weiterhin in der Mitte gewonnen. Denn die organisierte Arbeiterschaft gibt es in dieser Form kaum noch. Der Linken zwei oder drei Prozent abzunehmen, reicht dafür nicht. Ob Andrea Nahles als Fraktionsvorsitzende dafür die richtige Wahl ist, ist nicht sicher. Sie drängt sich als Angebot für die gesellschaftliche Mitte nicht unbedingt auf und ihr: „Ab morgen gibt’s auf die Fresse!“ ändert daran genauso wenig, wie ihre Kritik am „digitalen Kapitalismus“. 

Und auch Martin Schulz ist als Parteivorsitzender und Inhaber des schlechtesten Wahlergebnisses in der Nachkriegszeit kein überzeugendes Angebot für eine Erneuerung der SPD. Auch sein suboptimales Vorgehen seit der verlorenen Bundestagswahl spricht nicht dafür, dass er die Statur eines Oppositionsführers einnehmen wird, dem die Menschen glauben das Kanzleramt anvertrauen zu können. 

Wir haben deshalb Zweifel daran, dass es sich hierbei um ein glaubwürdiges Personal handelt, mit denen wir einen glaubwürdigen Politikentwurf vermitteln können. 

Einen Politikentwurf, mit denen wir in die gesellschaftliche progressive Mitte zielen können und in dem Antworten auf die Zukunftsängste der Facharbeiter/innen und Angestellten gefunden werden. Dabei muss die SPD gewährleisten, dass sie darüber hinaus das libertäre großstädtische Milieu, welches die gesellschaftlichen Trends setzt, weiter anspricht. Ein Spagat, an dem andere sozialdemokratische Parteien in Europa, aber auch die Demokraten in den USA gescheitert sind. 

Dazu müssen wir den Menschen mittels einer überwölbende Geschichte die Botschaft vermitteln, wie wir durch angemessene Regulierung und Begrenzung von Auswirkungen der Globalisierung von Finanzströmen, über Migration bis hin zum Welthandel und Besteuerung internationaler Unternehmen, anstehende Änderungen positiv gestalten und gleichzeitig dafür sorgen, dass wir die Partei eines modernen Sozialstaates und einer zukunftsfähigen Gesellschaft sind, die sich u.a. zusammensetzen aus auskömmlichen und adäquaten Renten, Abfederung von Arbeitslosigkeit über einem Jahr bei Verbesserung der eigenen Qualifikation, dass wir gewährleisten, dass von der Kita, über Schule und Hochschule ein extrem leistungsfähiges Betreuungs- und Bildungssystem besteht, welches insbesondere auch die jungen Menschen aus bildungsfernen Haushalten mit Migrationshintergrund mitnimmt, dass wir ebenso lebenswerten und preiswerten Wohnraum in den Metropolregionen wie eine lebenswerte Infrastruktur in ländlichen Regionen schaffen. Und dass wir die hierzu notwendigen Mittel darüber generieren, dass wir im Zweifel diejenigen belasten, die höhere Lasten tragen können. 

 

Und dann braucht es Personen, die diese Antworten authentisch verkörpern. Sonst droht der deutschen Sozialdemokratie das Ende! Eine sozialdemokratische Kraft ist jedoch unverzichtbar, weil sie die einzige Kraft ist, die auf der einen Seite den Markt reguliert und gesellschaftliche Gewinne auch umverteilt und auf der anderen Seite den gesellschaftlichen Fortschritt und die individuellen Freiheiten fördert. Dies macht sie singulär im deutschen Parteiensystem.